§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen von SEMCO Solutions, Inh. Dmitri Semjonov (nachfolgend „Auftragnehmer"), gegenüber seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber").
(2) Die Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsschluss und Angebote
(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
(2) Ein Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungsausführung zustande.
§ 3 Leistungsumfang
(1) Art und Umfang der zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Nachträgliche Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
(2) Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach den anerkannten Regeln der Technik und dem jeweiligen Stand der Technik. Soweit nicht ausdrücklich ein bestimmter Erfolg geschuldet ist, handelt es sich um Dienstleistungsverträge.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten, Zugänge und Mitwirkungsleistungen rechtzeitig und unentgeltlich zur Verfügung.
(2) Der Auftraggeber ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich und stellt vor Beginn von Arbeiten an seinen Systemen eine aktuelle Datensicherung sicher.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(3) Reisekosten und Auslagen werden, soweit nicht anders vereinbart, gesondert in Rechnung gestellt.
§ 6 Termine und Fristen
Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden. Verzögerungen aufgrund nicht rechtzeitig erbrachter Mitwirkungsleistungen des Auftraggebers verlängern vereinbarte Fristen entsprechend.
§ 7 Nutzungsrechte
Soweit im Rahmen der Leistung urheberrechtlich schutzfähige Arbeitsergebnisse entstehen, erhält der Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung das einfache, nicht ausschließliche Recht zur Nutzung der Ergebnisse für die vertraglich vorgesehenen Zwecke.
§ 8 Gewährleistung
Bei Dienstleistungen schuldet der Auftragnehmer eine fachgerechte Leistungserbringung, nicht jedoch einen bestimmten Erfolg. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
§ 9 Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(2) Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 10 Vertraulichkeit und Datenschutz
(1) Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen und Betriebsgeheimnisse vertraulich zu behandeln.
(2) Soweit der Auftragnehmer im Auftrag des Auftraggebers personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO ab.
§ 11 Vertragslaufzeit und Kündigung
Bei dauerhaften Leistungen (z. B. Managed Services) richten sich Laufzeit und Kündigungsfristen nach der jeweiligen Einzelvereinbarung. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Auftragnehmers.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.
Stand: Mai 2026